Community Nutzungsbedingungen und Datenschutz : Druckversion

EINSTIEG Community

Ein Dienst der EINSTIEG GmbH

Stand: 29. Dezember 2006

1 Vertragsgegenstand

1.1 EINSTIEG bietet dem Nutzer die Möglichkeit, Mitglied der EINSTIEG Community zu werden. Als Mitglied der EINSTIEG Community kann der Nutzer ein Profil erstellen, um sich anderen Nutzern gegenüber zu präsentieren. Der Nutzer hat als Mitglied der EINSTIEG Community weiterhin die Möglichkeit, an Umfragen und Preisausschreiben teilzunehmen sowie Foren- und Blogbeiträge und Kommentare zu Artikeln auf der Internetseite von EINSTIEG zu verfassen. EINSTIEG bemüht sich, dem Nutzer den Zugang und die Nutzung der Community nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu ermöglichen. Ein Anspruch auf Zugang und Nut-zung der Community steht dem Nutzer nicht zu.

1.2 Das Einstellen von Daten, d.h. die Angabe von Daten (inklusive eines Fotos) im persönlichen Profil und das Verfassen von Beiträgen (insbesondere in Foren, Blogs und/oder Kommentare zu Artikeln) ist ausschließlich zum privaten, nicht kommerziellen Gebrauch zulässig. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine werblichen oder sonstwie kommerziellen Daten einzustellen.

1.3 Eine Prüfungspflicht, insbesondere hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit sowie der inhaltlichen Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der von den einzelnen Nutzern eingestellten Daten durch EINSTIEG besteht nicht. Diese für andere Internet-Nutzer abrufbaren Daten sind für EINSTIEG fremde Inhalte i.S.d. § 11 Teledienstegesetz (TDG). EINSTIEG übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte.

1.4 EINSTIEG behält es sich vor, Daten des Nutzers, die über das Internet-Angebot von EINSTIEG für andere Nutzer von EINSTIEG abrufbar sind, zurückzuweisen oder zu löschen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu übernimmt EINSTIEG außer in den gesetzlich angeordneten Fällen nicht.

1.5 EINSTIEG behält sich vor, die maximale Größe aller pro Nutzer abzuspeichernden Daten ins-gesamt und/oder andere Vorgaben im Hinblick auf Art und den Umfang der Leistung zu definieren, einzuschränken oder zu erweitern.

2 Sperrung/ Löschung von Inhalten

2.1 EINSTIEG ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Daten jederzeit zu löschen.

2.2 EINSTIEG ist insbesondere berechtigt, alle oder bestimmte Daten des Nutzers ohne vorherige Mitteilung zu sperren, ganz oder teilweise zu entfernen oder die vom Nutzer für den Upload bereitgestellten Daten nicht zu speichern,

(a) wenn bei EINSTIEG die berechtigte Annahme besteht, dass die Daten verleumderisch oder ehrverletzend für andere natürliche oder juristische Personen sind; geschützte Rechte wie Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Vertraulichkeitsvereinbarungen verletzen; Personen oder Sachen Schäden zufügen oder Personen auf andere Weise belästigen; die Rechte anderer Personen auf Schutz der Privatsphäre oder ihr allge-meines Persönlichkeitsrecht verletzen; pornografische, obszöne oder herabwürdigende Materialen enthalten; zu gesetzeswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern; und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können.

(b) wenn die berechtigte Annahme besteht, dass der Nutzer gegen diese AGB verstößt.

2.3 Soweit EINSTIEG von der Polizei oder anderen Behörden aufgefordert wird oder soweit EINSTIEG einen berechtigten Anlass hierfür hat, wird EINSTIEG einzelne oder sämtliche Daten des Nutzers und die dazugehörigen persönlichen Daten des Nutzers an die Polizei oder andere Behörden aushändigen.

2.4 Ansprüche des Nutzers werden durch die Sperrung oder die Löschung nicht begründet.

3 Nutzungsrechte

Der Nutzer räumt EINSTIEG mit der Vornahme des Einstellens unwiderruflich das unentgeltliche, einfache, inhaltlich wie zeitlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, die vom Nutzer eingestellten Daten ganz oder teilweise weltweit zu nutzen, insbesondere in der Art und Weise, dass EINSTIEG die Daten des Nutzers aus dem persönlichen Profil inklusive eines dort hinter-legten Fotos anderen Nutzern des Internet-Angebots anzeigt. Er räumt insbesondere das Recht ein, die Daten in unveränderter oder umgestalteter Form, ganz oder teilweise, beliebig oft für alle Zwecke der Verwertung, einschließlich der Übertragung in andere Werkformen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verändern, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und zwar unabhängig von den hierzu verwendeten Medien, Verfahren und/oder Technologien, soweit dies für die Nutzung der jeweiligen Daten erforderlich ist.

4 Garantien des Nutzers

4.1 Der Nutzer garantiert, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Der Nutzer garantiert, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf der Internetseite von EINSTIEG erlaubt ist.

4.2 Der Nutzer garantiert ferner, dass die von ihm eingestellten Daten (insbesondere auch Fotos und Beiträge) frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen deutsches Recht verstoßen, insbesondere nicht verleumderisch oder ehrverletzend für andere natürliche oder juristische Personen sind; geschützte Rechte wie Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Vertraulichkeitsvereinbarungen verletzen; Personen oder Sachen Schäden zufügen (wie z.B. durch Virenangriffe, Ketten-briefe etc.) oder Personen auf andere Weise belästigen; die Rechte anderer Personen auf Schutz der Privatsphäre oder ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzen; pornografische, rassistische, obszöne oder herabwürdigende Materialen enthalten; zu gesetzeswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern; und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können.

4.3 Verstößt der Nutzer gegen eine der zuvor in Ziff. 4.1 und 4.2 bezeichneten Garantien, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des EINSTIEG entstandenen und noch entstehenden Schadens einschließlich etwaiger Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Sonstige Ansprüche von EINSTIEG, insbesondere zur Sperrung der betreffenden Inhalte und zu einer außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags, bleiben unberührt.

4.4 Wird EINSTIEG von Dritten wegen der Verletzung der in Ziff 4.1 und 4.2 genannten Garantien oder sonstiger Rechtsverletzungen des Nutzers in Anspruch genommen, stellt der Nutzer EINSTIEG in vollem Umfang einschließlich etwaiger Verfahrenskosten auf erstes Anfordern frei. EINSTIEG wird den Nutzer unverzüglich schriftlich oder per e-Mail - soweit EINSTIEG die An-schrift oder Adresse bekannt gegeben worden ist - über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten An-spruchs einräumen.

5 Mitwirkungspflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, für ihn wichtige von ihm eingestellte Daten auf geeigneten Medien abzuspeichern und/oder auszudrucken, die ihm einen uneingeschränkten Zugriff auf die Daten außerhalb des Internet-Angebotes von EINSTIEG zu ermöglichen.

6 Vertragsdauer/Kündigung

Dieser Nutzungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von EINSTIEG sowie dem Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Mitteilung in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden.