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Allgemeine Geschäftsbedingungen & Datenschutz

Im Folgenden finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen für unsere Produkte (Stand Januar 2012) sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen:

Messe- und Ausstellungsbedingungen / Veranstaltungsbedingungen

der Einstieg GmbH (im Folgenden "Veranstalter")

Stand: Januar 2012

 

1. Anmeldung

Die Anmeldung zur Messe erfolgt mit dem Anmeldeformular. Das Formular muss vollständig ausgefüllt und mit einer rechtsgültigen Unterschrift versehen sein. Innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie von uns eine Auftragsbestätigung.

2. Standzuteilung

Die Standzuteilung erfolgt durch den Veranstalter nach inhaltlichen Gesichtspunkten, die durch das Veranstaltungsthema vorgegeben sind. Das Eingangsdatum der Anmeldung ist dabei für die Standzuteilung nicht maßgebend. Besondere Wünsche des Ausstellers werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Beanstandungen müssen innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Standzuteilung schriftlich erfolgen, andernfalls gilt diese als genehmigt.
Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung einer Standfläche in einem bestimmten Hallenbereich. Außerdem ist der Veranstalter berechtigt, eine Änderung der Lage und Größe eines Standes unter angemessener Berücksichtigung der Belange des Ausstellers vorzunehmen, sofern behördliche Auflagen dies erforderlich machen.

3. Gestaltung und Ausstattung der Stände

Standbau und -gestaltung müssen den gesetzlichen Vorschriften und den besonderen Vorschriften der jeweiligen Messe, insbesondere den Brandschutz-, Bauordnungsund sonstigen Sicherheitsbestimmungen, entsprechen (siehe zu diesen besonderen Vorschriften auch Ziff. 14). Der Veranstalter kann die Beseitigung von Ausstellungsgut verlangen, welches eine erhebliche Störung des Messebetriebes oder eine Gefährdung der Sicherheit von Ausstellern und/oder Besuchern herbeiführen könnte. Kommt der Aussteller diesem Verlangen trotz Mahnung nicht unverzüglich nach, so ist der Veranstalter berechtigt, die beanstandeten Ausstellungsstücke auf Kosten und Gefahr des Ausstellers beseitigen zu lassen. Bei gemieteten Ständen beziehungsweise Ausstattungsgegenständen hat sich der Aussteller bei der Übergabe von dem ordnungsgemäßen Zustand, der Verkehrssicherheit und der Vollständigkeit der Mietgegenstände zu überzeugen und hat dem Veranstalter Reklamationen unverzüglich anzuzeigen. Ist der Messestand bei der Anlieferung personell nicht besetzt, so gelten die Mietgegenstände mit dem Abstellen auf dem Messestand als ordnungsgemäß übergeben.

4. Aufbau

Der Aussteller ist verpflichtet, den Stand innerhalb der ihm bekannt gegebenen Aufbauzeiten und ausschließlich auf den ihm zugewiesenen Standflächen fertig zu stellen. Rettungswege sind freizuhalten, Feuerschutzanlagen wie z.B. Feuerlöscher dürfen nicht blockiert und Warnhinweise nicht verdeckt werden. Alle für den Aufbau verwendeten Materialien müssen schwer entflammbar sein.

5. Standbetreuung / Bewerbung

Der Aussteller ist verpflichtet, den Stand während der gesamten Dauer der Veranstaltung mit sachkundigem Personal zu besetzen. Die Vorführung von Maschinen, akustischen Geräten, oder von Lichtbildgeräten sowie der Einsatz sonstiger akustischer, visueller und/oder Funkwellen ausstrahlender Geräte (insbesondere WLAN- oder Mobilfunk-Access Points, Richtfunk etc.), auch zu Werbezwecken, kann im Interesse der Aufrechterhaltung eines geordneten Messe- /Ausstellungsbetriebes eingeschränkt oder untersagt werden. Der Veranstalter behält sich den Einsatz einer Lautsprecheranlage für Durchsagen und Ankündigungen vor.

6. Abbau

Der Erfolg der Veranstaltung hängt u.a. davon ab, dass alle Aussteller während der gesamten Dauer der Veranstaltung den Betrieb ihrer Stände aufrechterhalten. Daher ist es dem Aussteller untersagt, seinen Stand vor Beendigung der Veranstaltung ganz oder teilweise abzubauen oder zu räumen. Für den Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Aussteller gegenüber dem Veranstalter zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe der Standmiete. Der Messe- und Ausstellungsstand ist im ursprünglichen Zustand, spätestens zum für die Beendigung des Abbaus festgesetzten Termins, zurückzugeben. Nach diesem Zeitpunkt befindet sich der Aussteller automatisch mit der Rückgabe in Verzug, es sei denn, der verspätete Abbau ist nicht von ihm zu vertreten. Nach Beendigung des für den Abbau festgesetzten Termins werden nicht abgebaute Stände oder nicht abgefahrene Messe-/Ausstellungsgüter vom Veranstalter ohne weitere Mahnung auf Kosten des Ausstellers entfernt unter Ausschluss der Haftung für Verlust und Beschädigung, es sei denn, dem Veranstalter fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

7. Strom-, Gas-, Wasser- und Abwasseranschluss

Soweit der Aussteller Versorgungsanschlüsse wünscht, sind sie rechtzeitig beim Veranstalter auf Kosten des Ausstellers zu bestellen. Anschlüsse und Geräte müssen den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und können widrigenfalls auf Kosten des Ausstellers von der Veranstaltung entfernt oder außer Betrieb gesetzt werden. Der Aussteller haftet ohne Beschränkung für alle Schäden, die durch die Benutzung nicht gemeldeter Anschlüsse oder nicht vom Veranstalter beauftragter Installateure hervorgerufen werden. Der Veranstalter haftet nicht für Unterbrechungen oder Leistungsschwankungen der Gas-, Wasser- oder Stromversorgung, soweit sie nicht auf sein Verschulden oder das Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind.

8. Untervermietung

Eine vollständige oder teilweise Untervermietung des Standes sowie das Anbieten von Waren und Dienstleistungen Dritter bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Veranstalters. Bei nicht genehmigter Untervermietung, sonstiger Überlassung von Standflächen an Dritte bzw. ungenehmigten Anbieten oder Verkauf von Waren oder Dienstleistungen verpflichtet sich der Aussteller, den störenden Zustand unverzüglich nach Aufforderung zu beseitigen. Der Aussteller hat in diesem Fall außerdem eine Vertragsstrafe in Höhe der vereinbarten Standmiete zu bezahlen. Bei nicht genehmigter Untervermietung bzw. Weitergabe an Dritte sind, sofern der Veranstalter nicht Räumung des Standes durch den Untermieter verlangt, vom Aussteller 50 Prozent der Standmiete zusätzlich zu entrichten.

9. Personenmehrheit/gesamtschuldnerische Haftung

Mieten mehrere Aussteller/Unteraussteller gemeinsam einen Stand, so haftet jeder von ihnen als Gesamtschuldner. Der Ansprechpartner für den Veranstalter ist derjenige, der aus der Anmeldung als Aussteller mit vollständiger Anschrift hervorgeht. Die Korrespondenz wird ausschließlich über diesen Aussteller geführt. Er ist für alle Vertragspartner empfangs- und zustellungsbevollmächtigt, ebenso bevollmächtigt für die Abgabe von Willenserklärungen. Mitteilungen an den in der Anmeldung genannten Vertretergelten als Mitteilung an sämtliche anderen Aussteller / Unteraussteller. Dies gilt insbesondere auch für Kündigungserklärungen sowie Annahme und Abgabe von Vertragsänderungsangeboten.

10. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Die geleistete Zahlung ist Voraussetzung für die Messeteilnahme.

11. Verzug / Verzugszinsen / Rücktritt

Verzugszinsen werden für Entgeltforderungen mit 8 Prozentpunkten und im Übrigen mit 5 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz gem. § 288 BGB berechnet. Falls der Veranstalter einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Dem Aussteller bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, dass im Einzelfall kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Der Aussteller kann sich außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen nur mit schriftlicher Zustimmung des Veranstalters vom Vertrag lösen. Der Veranstalter kann die Erteilung der Zustimmung davon abhängig machen, ob der gemietete Stand anderweitig vermietet werden kann. Die erfolgte Neuvermietung gilt dabei als Erteilung der Zustimmung, der (Erst-) Aussteller hat jedoch die Differenz zwischen der mit ihm vereinbarten und der durch die Neuvermietung erzielten Miete sowie die beim Veranstalter aufgrund der Neuvermietung entstandenen Kosten zu tragen. Tritt der Aussteller unberechtigt von einem Vertrag zurück, so kann der Veranstalter unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, mindestens 30 Prozent der Miete für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dieser Prozentsatz erhöht sich, je nachdem wie kurz vor der Veranstaltung der Aussteller zurücktritt, auf bis zu 100 % bei einem Rücktritt kurz vor der Veranstaltung. Dem Aussteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten, während dem Veranstalter die Möglichkeit unbenommen bleibt, einen höheren Schaden geltend zu machen. Sollte der Stand nicht anderweitig vermietet werden können, so ist der Veranstalter berechtigt, im Interesse des Gesamtbildes der Veranstaltung einen anderen Aussteller auf den nicht bezogenen Stand zu verlegen, oder den Stand in anderer Weise zu nutzen. In diesem Fall hat der Mieter keinen Anspruch auf Minderung der Standmiete. Der Veranstalter ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Aussteller, trotz zweifacher Mahnung, offen stehende Rechnungsbeträge nicht bezahlt. In diesem Fall bleibt der Aussteller zur Zahlung der der Standmiete verpflichtet.

12. Haftung

Schadensersatzansprüche des Ausstellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf die der Aussteller vertrauen darf. Bei schuldhaftem Verstoß gegen solche wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit der Veranstalter ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat. Der Veranstalter übernimmt insbesondere – vorbehaltlich der Fälle, in denen eine Haftung nach den vorstehenden Regelungen dieser Ziff. 12 besteht – keine Haftung für Schäden an Ausstellungsgegenstände und Standausrüstungen und keine Gewähr für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm – insbesondere im Rahmen des Online-Aussteller-Service – zur Verfügung gestellten Werbemittel und sonstigen Materialien. Der Aussteller haftet nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere haftet er für sämtliche von ihm und/oder seinen gesetzlichen Vertretern/ Erfüllungsgehilfen verursachten Sach- und Personenschäden an den ihm zu Verfügung gestellten Ausstellungsflächen sowie der gesamten weiteren von ihm und/oder seinen gesetzlichen Vertretern/ Erfüllungsgehilfen mitbenutzten und angemieteten Flächen und Gegenständen am Veranstaltungsort.

13. Änderungen / Höhere Gewalt

Ist der Veranstalter infolge höherer Gewalt oder aus anderen von ihm nicht zu vertretenden Gründen gezwungen, den Ausstellungsbereich oder Teile davon vorübergehend oder auf Dauer zu räumen, die Veranstaltung zu verschieben, zu verkürzen, zu verlängern oder abzusagen, so kann der Aussteller hieraus keine Rechte, insbesondere keine Ansprüche auf Schadensersatz gegen den Veranstalter herleiten.

14. Anerkennung der Veranstaltungsbedingungen

Mit der Anmeldung erkennt der Aussteller diese AGB für die jeweilige Veranstaltung (Messe, Ausstellung, Kongress, Fest, Konferenz u.ä.), die Brandschutz-, Bauordnungs- und sonstigen Sicherheitsbestimmungender jeweiligen Messe sowie eventuell erlassene besondere Messe- und Ausstellungsbedingungen und die jeweilige Hausordnung als verbindlich für sich und alle von ihm auf der Veranstaltung Beschäftigten an. Die Texte können beim Veranstalter eingesehen und auf Wunsch dauerhaft zur Verfügung gestellt werden. Auf die Geltung der Versammlungsstätten-Verordnung des jeweiligen Bundeslands, in dem die Veranstaltung stattfindet, wird hingewiesen. Das Hausrecht wird auf der jeweiligen Veranstaltung durch den Veranstalter ausgeübt. Die gesetzlichen arbeits- und gewerberechtlichen Vorschriften sind einzuhalten.

15. Gerichtsstand und Rechtswahl

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten mit Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristischen
Personen des öffentlichen und privaten Rechts sowie öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Köln. Die Beziehungen zwischen dem Veranstalter und dem Aussteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss des Konfliktrechts und des UN-Kaufrechts.


16. Schlussbestimmungen

Alle Ansprüche des Ausstellers gegen den Veranstalter sind schriftlich geltend zu machen. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Aussteller gegenüber Ansprüchen des Veranstalters ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Abweichungen von diesen AGB bedürfen aus Beweiszwecken der schriftlichen Bestätigung durch den Veranstalter. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Veranstalters. Dem Veranstalter bleibt es jedoch vorbehalten, seine Ansprüche am Sitz des Ausstellers geltend zu machen. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Aussteller und Veranstalter ist deutsches Recht maßgebend.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2012


1. "Anzeigenauftrag" im Sinn der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen eines Werbungstreibenden oder sonstigen Interessenten in einer Druckschrift zum Zweck der Verbreitung. 

2. Anzeigenaufträge sind innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss abzuwickeln. Die in der Anzeigenpreisliste bezeichneten Nachlässe werden nur für die innerhalb eines Jahres in einer Druckschrift erscheinenden Anzeigen eines Werbungtreibenden gewährt. Die Frist beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeige. Der Werbungtreibende hat rückwirkenden Anspruch auf den seiner tatsächlichen Abnahme von Anzeigen entsprechenden Nachlass, wenn er zu Beginn der Frist einen Auftrag abgeschlossen hat, der aufgrund der Preisliste zu einem Nachlass von vornherein berechtigt. 

3. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger Restpflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Verlag zurück zu vergüten. Die Rückvergütung entfällt, wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des Verlags beruht.

4. Für die Aufnahmen von Anzeigen in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen wird vom Verlag keine Gewähr geleistet, es sei denn, dass der Auftraggeber die Gültigkeit des Auftrags davon abhängig gemacht hat.

5. Anzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche vom Verlag deutlich kenntlich gemacht. 

6. Der Verlag behält sich vor, Anzeigen- und Beilagenaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmens eines Abschlusses – wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen Grundsätzen des Verlages abzulehnen. Beilagenaufträge sind für den Verlag erst nach Vorlage eines Musters der Beilage und deren Billigung bindend. Beilagen, die durch Format oder Aufmachung beim Leser den Eindruck eines Bestandteils der Zeitschrift erwecken oder Fremdanzeigen enthalten, werden nicht angenommen. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

7. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Beilage ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert der Verlag unverzüglich Ersatz an. Der Verlag gewährleistet die drucktechnisch einwandfreie Wiedergabe der Anzeige. Bei Druckreklamationen folgt der Verlag in Zweifelsfällen dem Gutachterausschuss für Druckreklamationen. 

8. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigen oder unvollständigen Abdruck der Anzeige, Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine Ersatzanzeige, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Weitergehende Haftungen für den Verlag sind ausgeschlossen. Fehlende oder fehlerhaft gedruckte Kontrollangaben ergeben keinen Anspruch für den Auftraggeber, sofern nicht Abweichendes vereinbart ist. Reklamationen müssen innerhalb von vier Wochen nach Eingang von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden.

9. Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zugesandten Probeabzüge. Sendet der Auftraggeber die ihm rechtzeitig übermittelten Probeabzüge nicht fristgemäß zurück, so gilt die Genehmigung zum Druck als erteilt. 

10. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 1 Prozent über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Bundesnotenbank sowie die Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen. Bei Konkursen und Zwangsvergleichen entfällt jeglicher Nachlass.

11. Der Verlag liefert mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenausschnitt. Wenn Art und Umfang des Anzeigenauftrages es rechtfertigen, werden bis zu zwei Kopfbelege oder vollständige Belegnummern geliefert. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine rechtsverbindliche Aufnahmebescheinigung des Verlages.

12. Kosten für die Anfertigung bestellter Druckunterlagen sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen. Der Auftraggeber hat Einstieg die Vergütung gemäß aktueller Preisliste zu zahlen. 

13. Ein Auflagenrückgang ist nur dann von Einfluss auf das Vertragsverhältnis, wenn eine Auflagenhöhe zugesichert ist und diese um mehr als 10 Prozent sinkt.

14. Bei fernmündlich aufgegebenen Bestellungen und Änderungen übernimmt der Verlag keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe. 

15. Die Pflicht zur Aufbewahrung von Druckunterlagen endet 3 Monate nach Erscheinen der jeweiligen Anzeige, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen worden ist. 

16. Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung des Verlags auf Erfüllung von Aufträgen und Leistung von Schadenersatz. Insbesondere wird auch kein Schadenersatz für nicht veröffentlichte oder nicht rechtzeitig veröffentlichte Anzeigen geleistet.

17. Bei Betriebsstörungen oder Eingriffen durch höhere Gewalt, z. B. Streik, Beschlagnahmung und dergleichen, hat der Verlag Anspruch auf die volle Bezahlung der veröffentlichten Anzeigen, wenn die Aufträge mit 80 Prozent der zugesicherten Druckauflagen erfüllt sind. Geringere Leistungen sind nach dem Tausenderpreis gemäß der Kalkulationstabelle zu bezahlen. 

18. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz des Verlages.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Einstieg GmbH für Online-Werbung
im Rahmen des Einstieg Internet-Angebots

Stand: Januar 2012



1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") sind wesentlicher Vertragsbestandteil für Verträge zwischen der Einstieg GmbH, Venloer Str. 241, 508230 Köln (nachfolgend "Einstieg" genannt), und einem Werbetreibenden oder sonstigen Dritten (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) über die Veröffentlichung eines oder mehrerer Werbemittel auf Internetseiten von Einstieg, insbesondere unter www.einstieg.com und/oder www.mastermap.de (nachfolgend: "Online-
Werbung") zum Zwecke der Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung.

1.2 Diese AGB finden Anwendung gegenüber natürlichen und juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Auftragserteilung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer), nachfolgend "Auftraggeber".

1.3 Sofern in diesen AGB oder durch individualvertragliche Vereinbarungen, insbesondere im schriftlichen Werbeauftrag, nicht davon abgewichen wird, gelten die in der bei Vertragsschluss aktuellen Preisliste veröffentlichten Anzeigenpreise und Leistungsbeschreibungen von Einstieg.

1.4 Der Auftraggeber erklärt sich durch die widerspruchslose Entgegennahme dieser Bedingungen mit deren ausschließlicher Geltung für das Vertragsverhältnis und für etwaige Folgegeschäfte einverstanden. Der Maßgeblichkeit abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit auch für den Fall widersprochen, dass sie Einstieg in Bestätigungsschreiben oder in sonstiger Weise übermittelt werden.

2 Zustandekommen des Vertrages und Rücktritt

2.1 Der Werbeauftrag ist für den Auftraggeber rechtsverbindlich. Vorbehaltlich entgegenstehender Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder durch per E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags durch Einstieg zustande. Auch bei mündlicher oder fernmündlicher Bestätigung liegen dem Vertrag diese AGB zugrunde. Nachträgliche Änderungen der Leistungen und/oder Vergütung bedürfen der schriftlichen Einigung über ihre Art, ihren Umfang und über die Höhe der entsprechenden Anpassung. Bis zur Einigung ist Einstieg vorbehaltlich anders lautender Individualvereinbarungen berechtigt, die Ausführung des Vertrages ruhen zu lassen.

2.2 Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein Werbetreibender Auftraggeber werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden. Einstieg ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen.

2.3 Einstieg behält sich die Ablehnung von Werbeaufträgen – auch von einzelnen Abrufen im Rahmen eines Rahmenvertrages – insbesondere dann vor, wenn nach pflichtgemäßem Ermessen von Einstieg

2.3.1 - deren Inhalt gegen Gesetze und/oder behördliche Bestimmungen verstößt;

2.3.2 - deren Inhalt und/oder Form vom Deutschen Werberat oder vom Deutschen Presserat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde;

2.3.3 - die Veröffentlichung für Einstieg wegen des Inhalts, der Gestaltung, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist.

2.4 Einstieg ist nicht verpflichtet, die Werbung auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin zu überprüfen. Der Auftraggeber garantiert mit der Auftragserteilung, dass die Veröffentlichung der Online-Werbung nicht gegen Gesetze oder behördliche
Bestimmungen verstößt.

2.5 Der Auftraggeber garantiert mit der Auftragserteilung weiterhin, dass er über sämtliche für die Nutzung und Verbreitung der Werbung erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte (insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, öffentlichen Zugänglichmachung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf) verfügt, die für die von ihm gestellten Werbevorlagen und geistigen Werke bestehen.

2.6 Einstieg ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern ein wichtiger Grund
vorliegt, von dem sie erst nach Vertragsschluss Kenntnis erlangt hat. Als wichtiger Grund gelten insbesondere die in Ziffer 2.3 genannten Umstände.

3 Vertragsabwicklung und Auftragserweiterung

3.1 Ist dem Auftraggeber das Recht zum Abruf einzelner Werbemittel eingeräumt, so sind diese vorbehaltlich anders lautender Individualvereinbarungen bis spätestens ein Jahr nach Vertragsschluss abzurufen.

3.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, innerhalb einer vereinbarten oder mangels
Vereinbarung innerhalb der in Ziffer 3.1 bestimmten Frist unter dem Vorbehalt vorhandener Kapazitäten auch über die im Auftrag genannte Menge hinaus weitere Werbemittel abzurufen.

4 Kündigung

Eine Kündigung des Vertrages muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

5 Leistungen von Einstieg

5.1 Einstieg wird die geschuldeten Leistungen gemäß den gesetzlichen und vertraglichen Bedingungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns erbringen. Die Leistungen umfassen insbesondere die Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung der Werbemittel im Internet auf der vereinbarten Internetseite im Rahmen der durch die Werbevorlage gegebenen Möglichkeiten in dem nachfolgend bestimmten Umfang:

5.1.1 Während der Durchführung von Wartungsarbeiten an der Internetseite von Einstieg besteht keine Pflicht zur Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung der Werbemittel, soweit hierbei ein Zeitraum von 24h (fortlaufend oder addiert) innerhalb eines Monats nicht überschritten wird.

5.1.2 Gleiches gilt bei einem Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

5.1.3 Der genaue Leistungsumfang und der Ablauf der Auftragsabwicklung werden im Rahmen der schriftlichen Auftragserteilung fixiert.

5.2 Einstieg liefert weder Probeabzüge noch Werbebelege, es sei denn, diese Leistung und die hierfür zu erstattenden Kosten sind ausdrücklich vereinbart.

5.3 Die Pflicht von Einstieg zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung.

6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

6.1 Der Auftraggeber wird seine gesetzlichen und vertraglichen Mitwirkungspflichten mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns erfüllen.

6.2 Für die rechtzeitige Lieferung der Werbemittel, technischer Vorlagen und/oder der zur Ausführung des Auftrages erforderlichen Informationen (nachfolgend insgesamt "Werbevorlagen") ist der Auftraggeber verantwortlich. Einstieg stellt die für das Onlinemedium übliche Druck- oder Anzeigequalität im Rahmen der durch die Werbevorlagen gegebenen Möglichkeiten sicher.

6.3 Die einzelnen Anforderungen an die vom Auftraggeber zur Verfügung zu stellenden Werbevorlagen sind in den jeweils unter dem Link "Mediadaten" veröffentlichten Dokumenten und/oder in der schriftlichen Auftragserteilung geregelt. Bei nicht korrekter Werbevorlage behält sich Einstieg vor, die entsprechende Anpassung in Abstimmung mit dem Auftraggeber und gegen Berechnung selbst vorzunehmen. Vom Auftraggeber gelieferte Werbevorlagen können von Einstieg auf Mängel geprüft werden. In diesem Fall weist Einstieg den Auftraggeber auf offensichtlich nicht einwandfreie Unterlagen hin. Kann Einstieg etwaige Mängel der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Werbevorlagen nicht oder erst während der Ausführung des Auftrages erkennen, so kann der Auftraggeber bei hierauf beruhender mangelhafter Leistung von Einstieg keine Ersatz-, Mangel- oder Erfüllungsansprüche ableiten. Die Beseitigung derart verborgener Mängel erfolgt nach Absprache mit dem Auftraggeber entweder durch diesen oder auf dessen Kosten.

6.4 Der Auftraggeber stellt die für die Bearbeitung des Auftrages erforderlichen
Unterlagen zum vereinbarten Termin (Werbevorlagenschluss) zur Verfügung.
Mangels anders lautender Vereinbarungen ist dies spätestens fünf Werktage vor Schaltungsbeginn. Der angestrebte Veröffentlichungstermin kann nur eingehalten werden, wenn die Werbevorlagen vom Auftraggeber fristgerecht geliefert werden. Sollte aufgrund des vom Auftraggeber zu vertretenden zeitlichen Verzuges eine zusätzliche Leistung notwendig werden, um die vereinbarten Termine noch einhalten zu können, hat der Auftraggeber die entsprechenden Mehrkosten über die vereinbarte Vergütung hinaus zu tragen. Sofern infolge des Verzuges des Auftraggebers der Vertrag nicht erfüllt werden kann, kann Einstieg die volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen verlangen.

6.5 Kosten für die Anfertigung bestellter Werbevorlagen sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.

6.6 Sind etwaige Mängel an gelieferten Werbevorlagen nicht sofort, sondern erst bei der Verarbeitung erkennbar, so hat der Auftraggeber dadurch entstehende Mehrkosten oder Verluste bei der Herstellung zu tragen.

6.7 Werbevorlagen, die auf Grund ihrer Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden von Einstieg mit dem Wort "Anzeige" oder durch räumliche Trennung vom redaktionellen Teil deutlich kenntlich gemacht.

6.8 Der Auftraggeber überträgt Einstieg sämtliche für die Veröffentlichung der Werbung erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, öffentlichen Zugänglichmachung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Die vorgenannten Rechte werden in allen Fällen ohne örtliche Beschränkung übertragen.

7 Vergütung und Abrechung

7.1 Der Auftraggeber hat Einstieg die Vergütung gemäß aktueller Preisliste zu zahlen. Zusätzliche Leistungen werden aufgrund gesonderter Vereinbarung in Rechnung gestellt. Die Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2 Einstieg ist an die vereinbarten Preise und Bedingungen nur gebunden, wenn der Auftraggeber die für die Bearbeitung des Auftrags erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig liefert. Werden diese durch Verschulden des Auftraggebers verspätet übergeben und wird hierdurch die Erfüllung des Auftrages verhindert, behält sich Einstieg vor, die zum Zeitpunkt der Übergabe der Unterlagen bzw. Erteilung der Informationen geltenden Preise und Bedingungen zugrunde zu legen.

7.3 Kündigt der Auftraggeber vor Erstellung des Auftrages, so ist Einstieg gemäß § 649 BGB berechtigt, eine anteilige Vergütung zu fordern. Dabei gelten folgende pauschale Stornierungsregeln:
• ab 30 Werktage vor Werbeunterlagenschluss: 10 % des Auftragwertes
• ab 20 Werktage vor Werbeunterlagenschluss: 25 % des Auftragwertes
• ab 10 Werktage vor Werbeunterlagenschluss: 50 % des Auftragwertes
• ab 5 Werktage vor Werbeunterlagenschluss: 75 % des Auftragwertes
Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis unbenommen, dass Einstieg kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

7.4 Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, ist die vereinbarte Vergütung ohne Abzug sofort nach erstmaliger Veröffentlichung der Werbung und Rechnungsstellung durch Einstieg fällig.

8 Zahlungsverzug

8.1 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. Einstieg kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.

8.2 Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen Einstieg, auch während der Laufzeit des Vertrages das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

9 Nachlasserstattung

Wird ein Vertrag aus Umständen nicht erfüllt, die Einstieg nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschiedsbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Preis ("Rabatt") Einstieg zu erstatten.

10 Mängelhaftung

10.1 Im Falle von Mängeln hat der Auftraggeber zunächst das Recht, Nacherfüllung zu verlangen. Bei einem Mangel, der auf ganz oder teilweise unleserlicher, unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung der Werbung beruht, erfolgt die Nacherfüllung durch Veröffentlichung einer mangelfreien Ersatzwerbung in dem Umfang, in dem der Zweck der Werbung durch den Mangel beeinträchtigt wurde.

10.2 Schlägt die Nacherfüllung nach dem erfolglosen zweiten Versuch fehl, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt, sind aber durch Ziffer 11 beschränkt.

10.3 Reklamationen offensichtlicher Mängel muss der Auftraggeber unmittelbar nach Kenntnisnahme von dem Mangel erheben. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von sechs Wochen ab dem erstmaligen Erscheinen der Werbung, jedenfalls aber unverzüglich nach ihrer Entdeckung, zu beanstanden.

11 Haftung

11.1 Der Auftraggeber übernimmt die alleinige und uneingeschränkte Verantwortung und Haftung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der Werbung. Er garantiert insbesondere, dass der Inhalt der von ihm bereitgestellten Vorlagen (einschließlich der von ihm veranlassten Änderungen) und die Veröffentlichung der Werbung in der vereinbarten Form nicht gegen Gesetze, behördliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter (v.a. Urheber- und Persönlichkeitsrechte) verstößt. Er stellt Einstieg insoweit von allen wie auch immer gearteten Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund eines Verstoßes gegen die vorgenannte Garantie gegen Einstieg geltend gemacht werden. Von der Freistellung sind auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung umfasst.

11.2 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf die der Kunde vertrauen; letzterenfalls ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3 Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit Einstieg ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

12 Verjährung

12.1 Zahlungsansprüche von Einstieg verjähren in fünf Jahren.

12.2 Vertragliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers und seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren in zwei Jahren.

12.3 Abweichend von Ziffer 12.2 verjähren vertragliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers und seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die auf einem Mangel der Anzeige beruhen, sowie das Recht des Auftraggebers, gemäß Ziffer 10.1 Nacherfüllung zu verlangen, in einem Jahr.

12.4 Ziffer 12.2 und Ziffer 12.3 gelten nicht im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie in den in Ziffer 11.3 genannten Fällen. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

13 Sonstige Bestimmungen

13.1 Mündliche Nebenabreden sowie der Ausschluss, die Änderung und/oder Ergänzung dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von Einstieg. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

13.2 Die Abtretung von Rechten durch den Auftraggeber bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Einstieg. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Auftraggeber gegenüber Ansprüchen von Einstieg ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist.

13.3 Der Bestand des Vertrages wird nicht durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungendieser AGB, sonstiger Vertragsbedingungen oder durch etwaige Regelungslücken berührt. Eine unwirksame Bestimmung oder Regelungslücke ist durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen bzw. auszufüllen, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung sowie der übrigen Regelungen des Vertrages weitestgehend entspricht.

13.4 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Leistungen, die Gegenstand dieser AGB sind, ist Köln. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Widerrufsbelehrung Shop

 

1. Online-Anmeldung zu Seminaren/Workshops über www.einstieg.com/shop:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Einstieg GmbH, Venloer Straße 241, 50823 Köln, Fax: 0221-39809-60, E-Mail: workshop(at)einstieg.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


Stornogebühren:

Sollten Sie als Teilnehmer nach erfolgter Anmeldung nicht an der Veranstaltung (Coaching/Workshop/Seminar) teilnehmen und dies der Einstieg GmbH nicht mindestens drei Tage vor der Veranstaltung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) mitteilen, so fallen Stornogebühren in Höhe von 50 % der Teilnahmegebühren an. Der Nachweis, dass der Einstieg GmbH kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, bleibt Ihnen unbelassen. Während der 14-tägigen Widerrufsfrist fallen in keinem Fall Stornogebühren an.



Online-Bestellung von Magazinen & Magazin-Abos über www.einstieg.com/shop:

Gemäß § 312 d Absatz 4 Nummer 3 BGB können Sie die Online-Bestellung von Magazinen und Abos nicht widerrufen.



Online-Bestellung von Büchern & DVDs über www.einstieg.com/shop:

Eine Übernahme der Versandkosten durch den Verbraucher kann vereinbart werden.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Einstieg GmbH, Venloer Straße 241, 50823 Köln, Fax: 0221-39809-60, E-Mail: info(at)einstieg.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Datenschutz-Bestimmungen

 

Datenschutzbestimmungen der Einstieg GmbH

für das Internet-Angebot unter www.einstieg.com

Stand: Juli 2012

 

1    Allgemeines 

1.1    Diese Datenschutzbestimmungen gelten für das von der Einstieg GmbH, Venloer Straße 241, 50823 Köln (nachfolgend Einstieg genannt) betriebene Internet-Angebot www.einstieg.com (nachfolgend nur „Internet-Angebot“).


1.2    Einstieg erbringt seine Leistungen unter Beachtung der anwendbaren gesetzlichen Vorschriften dieser Datenschutzbestimmungen und wird personenbezogene Daten von Nutzern nur in den insoweit zulässigen Fällen Dritten gegenüber offenlegen.
 
1.3    Alle Angaben, die der Nutzer im Rahmen des Internet-Angebots von Einstieg in Dialog- und Antragsformularen macht, werden über das Internet sicher übermittelt. Einstieg verwendet hierzu ein Übertragungsverfahren, das auf dem SSL (Secure Socket Layer)-Protokoll basiert. Durch den Einsatz des SSL-Protokolls werden persönliche Daten zwischen dem Browser des Nutzers und Einstieg nur verschlüsselt übertragen. So werden die Daten vor dem unbefugten Zugriff Dritter geschützt. Um eine sichere Verbindung aufzubauen, verwendet Einstieg statt des HTTP-Protokolls das vor fremden Zugriffen gesicherte HTTPS-Protokoll. Damit der vom Nutzer verwendete Browser Daten verschlüsselt übermitteln kann, muss innerhalb der Einstellungen das Sicherheitsprotokoll SSL aktiviert sein.

1.4    Einstieg kann diese Datenschutzbestimmungen von Zeit zu Zeit ändern, um sie zukünftigen Erweiterungen oder sonstigen Veränderungen des Internet-Angebots oder einzelner Leistungen anzupassen. Einstieg informiert den Nutzer durch entsprechende Mitteilung auf dem Internet-Angebot und im Falle von als Mitglied der Einstieg Community registrierten Nutzern zusätzlich per E-Mail über jede Veränderung dieser Datenschutzbestimmungen. Der Nutzer ist berechtigt, der Änderung der Datenschutzbestimmungen zu widersprechen und die Löschung der über ihn gespeicherten Daten zu verlangen. Bei Löschung der gespeicherten Daten ist die Nutzung aller oder einzelner Leistungen möglicherweise nicht mehr möglich.
 

2    Datenverarbeitung im Rahmen des Internet-Angebots

2.1    Einstieg kann bei der Nutzung einzelner Leistungen und Angebote (z.B. Newsletter-Bestellung, Bestellung von Magazinen, Download von Informationen etc.) personenbezogene Daten des Nutzers erheben. Die Erhebung solcher Daten, die der Nutzer aktiv eingeben muss, wird dem Nutzer jeweils angezeigt. Dies kann durch die Bereitstellung von Eingabefeldern, anklickbaren Auswahlfeldern und vergleichbaren Elementen geschehen. Soweit die Erhebung dieser Daten für die Nutzung des jeweiligen Angebots oder der jeweiligen Leistung erforderlich ist (notwendige Angaben), sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Ohne notwendige Angaben kann der Nutzer bestimmte Leistungen möglicherweise nicht nutzen.
 
2.2        Datenverarbeitung bei Nutzung des Internet-Angebots
 
2.2.1    Beim Zugriff auf das Internet-Angebot kann Einstieg Informationen über Art und Dauer der jeweiligen Nutzung erheben (allgemeine Nutzungsdaten). Einstieg vergibt hierzu entweder eine Kennziffer pro Besuch des Internet-Angebots (Session-ID) oder ordnet die Informationen der Nutzernummer oder den Registrierungsinformationen eines als Mitglied der Einstieg Community registrierten Nutzers zu.

2.2.2    Beim Zugriff auf das Internet-Angebot kann Einstieg Cookies verwenden, um dem Nutzer eine Personalisierung des Angebotes zu ermöglichen. Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf die Festplatte des Nutzers kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf den Computer des Nutzers bringen. Cookies werden eindeutig an einen Nutzer vergeben, und können nur von einem Webserver in der Domäne gelesen werden, von der das Cookie an den Nutzer ausgegeben wurde. Mittels des Cookies erhält ein besuchter Webserver eine Mitteilung, dass ein Nutzer zu einer bestimmten Seite zurückkehrt. Auf diese Weise können beim Aufrufen einer Website bereits zuvor vom Nutzer eingegebene Daten abgerufen werden, so dass der Nutzer angepasste Leistungen einfacher nutzen kann. Cookies können durch Anpassung der Einstellungen in dem vom Nutzer verwendeten Browser standardmäßig abgelehnt oder angenommen oder nur nach vorheriger Nachfrage im Einzelfall angenommen werden. Bestimmte Leistungen können ohne das Akzeptieren von Cookies möglicherweise nicht oder nicht vollständig genutzt werden.

2.3    Einstieg nutzt die erhobenen personenbezogenen Daten nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen grundsätzlich

2.3.1    zur Bereitstellung und Erbringung von Leistungen und Angeboten für den Nutzer; und

2.3.2    zur Verbesserung des Internet-Angebots und der Leistungen auf dem Internet-Angebot und zur Anpassung des Internet-Angebots und der Leistungen auf dem Internet-Angebot an die Bedürfnisse des Nutzer und zur Information des Nutzer hierüber.
 

3    Weitergabe von Daten an Dritte

3.1    Einstieg ist berechtigt, die Daten des Nutzers solchen Dritten zur Verfügung zu stellen, mit denen Einstieg bei der Bereitstellung von Leistungen zusammen arbeitet. Die Weitergabe von Daten ist auf den Zweck der Zusammenarbeit beschränkt und die mit Einstieg zusammenarbeitenden Dritten sind nur insoweit zur Verwendung der Daten berechtigt, als dies zur Bereitstellung von Leistungen erforderlich ist.
 
3.2    Einstieg ist außerdem berechtigt, die in Ziff. 2 und 3 genannte Datenverarbeitung ganz oder teilweise aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung (Auftragsdatenverarbeitung) auch durch Dritte durchführen zu lassen. In diesem Fall gelten die Bestimmungen in Ziff. 2 und 3 entsprechend auch für die mit Einstieg zusammenarbeitenden Dritten.

3.3    Darüber hinaus kann Einstieg personenbezogene Daten an Dritte weitergeben

3.3.1    wenn der Nutzer der Weitergabe ausdrücklich zugestimmt hat,

3.3.2    wenn eine vollstreckbare bzw. bestandskräftige gerichtliche oder behördliche Anordnung zur Offenlegung und/oder Weitergabe von Daten an Dritte vorliegt oder wenn Einstieg aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung auch ohne eine solche Anordnung zur Offenlegung und/oder Weitergabe an Dritte verpflichtet ist, oder

3.3.3    wenn die Offenlegung und/oder Weitergabe erforderlich ist, um eine missbräuchliche Nutzung des Internet-Angebots oder einzelner Leistungen – insbesondere den Verstoß gegen Nutzungsbedingungen – in gesetzlich zulässiger Weise zu unterbinden.

3.4    In anderen als den genannten Fällen wird Einstieg personenbezogene Daten nicht an Dritte weitergeben.


4    Nutzung von anonymisierten und pseudonymisierten Daten

4.1    Einstieg ist berechtigt, die vom Nutzer erhobenen Daten im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu anonymisieren oder zu pseudonymisieren und aus den insoweit bearbeiteten Daten Statistiken und vergleichbare Auswertungen zu erstellen.
 
4.2    Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren  http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

5    Bearbeitung und Löschung von Daten
 
Einstieg kann dem Nutzer unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte die Möglichkeit geben, die über ihn gespeicherten Registrierungsdaten nach Eingabe seiner Nutzerkennung und seines Passworts einzusehen, zu ändern oder zu löschen. Bei der Löschung von Daten können bestimmte Leistungen möglicherweise nicht mehr oder nicht mehr vollständig genutzt werden.


6    Verwendung von Facebook-Plugins
 
6.1    Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook").

Wenn der Nutzer mit einem solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufruft, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an seinen Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten der Nutzer besucht hat. Ist er dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information seinem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z. B. Anklicken des "Gefällt mir"-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen seinem Facebook-Konto zugeordnet, was er nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern kann.

Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über seine diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre findet der Nutzer in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

7   Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter  http://twitter.com/privacy.
Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

Quelle: Impressumsgenerator, Rechtsanwalt für Internetrecht Sören Siebert (http://www.e-recht24.de)

 


8   Widerruf von Einwilligungen

Soweit der Nutzer in eine bestimmte Art der Datenverwendung (insbesondere die Weitergabe von Daten an Dritte) eingewilligt hat, kann er diese Erklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine e-Mail an info@einstieg.com oder schriftlich gegenüber Einstieg widerrufen.

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